11. ESMA: Langfriststrategie 2023-2028 und Arbeitsprogramm 2023 veröffentlicht
Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat am 10. Oktober 2022 ihre Langfriststrategie für die Jahre 2023 bis 2028 veröffentlicht. Die Strategie umfasst drei Prioritäten und zwei thematische Treiber. Nach ESMA-Chefin Verena Ross stehen die Förderung der Effektivität und Stabilität der EU-Märkte und die Verbesserung des Schutzes von Kleinanlegern, beides durch eine verstärkte Aufsicht, im Mittelpunkt. Die beiden Haupttriebkräfte Nachhaltigkeit sowie Technologie- und Dateninnovation seien nun auch in allen Bereichen der Organisation verankert.
Zu der Förderung der Effektivität und Stabilität der EU-Märkte will sich die ESMA auf die Gewährleistung eines fairen, ordnungsgemäßen und effektiven Marktes fokussieren sowie Transparenz, etwa durch die Implementierung des European Single Access Point (ESAP), verbessern. Im Hinblick auf eine verstärkte Aufsicht betont die ESMA ihr Bestreben, eine gemeinsame EU-Aufsichtskultur, die Priorisierung von Risiken und die Konvergenz von Aufsichtsansätzen und -ergebnissen zu erreichen. Der Anlegerschutz soll durch Aktivitäten im Zusammenhang mit der Einbindung der Anleger und einer wirksamen Information und Offenlegung vorangetrieben werden.
In der Strategie nimmt erwartungsgemäß Sustainable Finance einen breiten Raum ein: durch enabling von Sustainable Finance. Darunter versteht ESMA die Einbettung von Nachhaltigkeit in all ihre Aktivitäten, um den Übergang zu einem nachhaltigeren Wirtschafts- und Finanzsystem zu unterstützen. Die Prioritäten des Fahrplans für nachhaltige Finanzen, veröffentlicht am 11. Februar 2022 (vgl. BAI Infomail II/2022, erster Beitrag zur Fonds- und Marktregulierung), gehen Hand in Hand mit den in der Strategie genannten Wegen, nämlich: Wirksamkeit und Integrität von ESG-Informationen, ein verbesserter ESG-Rechtsrahmen und eine verbesserte Aufsicht sowie die Anerkennung der Rolle von Kleinanlegern bei der Finanzierung des Übergangs zu einer grüneren Wirtschaft.
Einen weiteren Themenschwerpunkt stellt die Technologie- und Dateninnovation (Facilitating technological innovation and effective use of data) dar. Die ESMA wird sich bemühen, sicherzustellen, dass die Fonds- und Marktregulierung Innovationen nicht behindert und gleichzeitig gleiche Wettbewerbsbedingungen für neu entstehende Akteure und Produkte gewährleistet. Die ESMA wird sich darauf konzentrieren, die Auswirkungen der auf den Finanzmärkten eingesetzten Technologien auf den bestehenden Rechtsrahmen und künftige Rechtsakte in diesem Bereich zu bewerten.
Nur kurze Zeit nach der Langfriststrategie hat die EMSA auch ihr jährliches Arbeitsprogramm für 2023 veröffentlicht. Das Work Programme 2023 stellt im Grunde eine Ableitung der Langfriststrategie für das kommende Jahr dar, entsprechend wiederholen sich gewisse Themen und Schwerpunkte. Im Jahresarbeitsprogramm 2023 werden ESMAs Arbeitsschwerpunkte zur Steigerung von Anlegerschutz und der Förderung eines fairen und ordnungsgemäßen Marktes für das kommende Jahr festgelegt. Das Programm sieht Output für alle Bereiche vor, in denen Reviews stattfinden, namentlich der AIFMD, bezüglich ELTIF (siehe zur vorläufigen politischen Einigung den separaten Beitrag in dieser Infomail) und MMF sowie der im Gemeinsamen Ausschuss bearbeiteten PRIIPs und SFDR. Speziell soll dabei die Entwicklung der verbleibenden technischen Regulierungsstandards (RTS) unter der SFDR und im Bereich Digital Finance, namentlich der Digitalen Operativen Resilienz (DORA), der MiCA-Verordnung und dem DLT-Regime vorangetrieben werden.
Damit steht das Arbeitsprogramm im Einklang mit dem Arbeitsprogramm des Gemeinsamen Ausschusses der ESAs (Joint Committee, vgl. Beitrag 12 zur Fonds- und Marktregulierung, siehe unten).
Die Langfriststrategie 2023-2028 der ESMA finden Sie hier:
Den Fahrplan für nachhaltige Finanzen finden Sie hier:
Fahrplan für nachhaltige Finanzen
Das Arbeitsprogramm der ESMA finden Sie hier:
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