4. AIFMD/UCITS: ESMA aktualisiert Q&As

12. Januar 2022

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat am 17. Dezember 2021 die Q&As zur Richtlinie für Verwalter von alternativen Investmentfonds (AIFMD) und zur Richtlinie für Organismen in gemeinsame Anlagen in Wertpapiere (UCITS) aktualisiert.

Bei den Q&As zur AIFMD gab es eine Neuerung im der Sektion XI – Anwendungsbereich. Diese beinhaltet die Fragestellung, ob Verwalter von Organismen, die in Krypto-Assets investieren, unter die AIFMD fallen. Gemäß der ESMA ist es wichtig, im Einzelfall zu prüfen, ob das betreffende Unternehmen die Definition eines "AIF" im Sinne der Legaldefinition in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der AIFMD erfüllt. In diesem Zusammenhang sollten Marktteilnehmer und NCAs die in den ESMA-Leitlinien zu Schlüsselkonzepten der AIFMD (ESMA/2013/611) enthaltenen Hinweise beachten. Organismen für gemeinsame Anlagen, die Kapital von einer Reihe von Anlegern aufnehmen, um im Einklang mit einer festgelegten Anlagestrategie zugunsten dieser Anleger in Krypto-Assets zu investieren, gelten als "AIF" im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der AIFMD. Da die AIFMD keine Liste von zulässigen oder nicht zulässigen Vermögenswerten vorsieht, können AIFs grundsätzlich in alle traditionellen oder alternativen Vermögenswerte investieren, solange der AIFM die Einhaltung der AIFMD sicherstellen kann. Allerdings können auf nationaler Ebene spezifischere Investitions- und Risikodiversifizierungsanforderungen für AIFs, die in Krypto-Vermögenswerte investieren, sowie Einschränkungen hinsichtlich der Zielinvestoren solcher AIFs bestehen.

In der UCITS gab es mehrere Neuerungen. Zunächst im Bereich der Emittentenzusammensetzung:

  • Gemäß Artikel 54 der Richtlinie 2009/65/EG können die zuständigen Behörden OGAW gestatten, bis zu 100 % ihres Sondervermögens in Wertpapieren bestimmter Emittenten, z. B. Staaten, anzulegen. Beziehen sich die in Artikel 54 Absatz 1 Unterabsatz 3 der OGAW-Richtlinie genannten sechs verschiedenen Emissionen auf alle Arten von Wertpapieren und Geldmarktinstrumenten oder müssen sie von einem Mitgliedstaat, einer oder mehreren seiner Gebietskörperschaften, einem Drittstaat oder einer internationalen Einrichtung öffentlich-rechtlichen Charakters, der ein oder mehrere Mitgliedstaaten angehören, garantiert werden? Wenn der OGAW mehr als sechs verschiedene Emissionen hält, müssen dann alle diese Emissionen die 30 %-Grenze einhalten?
  • Wenn ein OGAW eine abgesicherte Anteilsklasse in einer anderen Währung hat, sollten nicht realisierte Wechselkursgewinne und -verluste auf den Nettovermögenswert der abgesicherten Anteilsklasse angerechnet und dementsprechend bei der Berechnung der Obergrenze für das Kontrahentenrisiko gemäß Artikel 52 Absatz 1 der OGAW-Richtlinie berücksichtigt werden?

Weiterhin findet sich eine Aktualisierung im Bereich Meldung von OGAW und OGAW-Verwaltungsgesellschaften und Austausch von Informationen zwischen den zuständigen Behörden. Es geht um die Vorankündigung für den Vertrieb neuer Anteilsklassen von gemeldeten OGAW für den grenzüberschreitenden Vertrieb. Gemäß Artikel 93 Absatz 8 der OGAW-Richtlinie teilt der OGAW im Falle einer Änderung der Angaben in dem gemäß Artikel 93 Absatz 1 übermittelten Anzeigeschreiben oder einer Änderung der zu vertreibenden Anteilsklassen dies den zuständigen Behörden sowohl des Herkunftsmitgliedstaats des OGAW als auch des Aufnahmemitgliedstaats des OGAW mindestens einen Monat vor Durchführung dieser Änderung schriftlich mit. Wenn ein OGAW beabsichtigt, eine neue Anteilsklasse in einem Aufnahmemitgliedstaat zu vertreiben, in dem er bereits für den Vertrieb angemeldet wurde, sollte der OGAW die zuständigen Behörden des Herkunfts- und des Aufnahmemitgliedstaats des OGAW mindestens einen Monat vor Beginn des Vertriebs der neuen Anteilsklasse schriftlich davon in Kenntnis setzen.

Sie finden die Q&As zur AIFMD unter nachfolgendem Link:

AIFMD

Die Q&As zur UCITS finden Sie hier:

UCITS

 

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