Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat am 17. Mai 2022 eine Konsultation (Draft technical standards on the notifications for cross-border marketing and cross-border management of AIFs and UCITS) zu den Informationen und Vorlagen gestartet, die Firmen bereitstellen und verwenden sollten, wenn sie die Regulierungsbehörden über ihre grenzüberschreitenden Vertriebs- und Verwaltungstätigkeiten gemäß der Richtlinie über Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) und der Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMD) informieren. Die ESMA bittet um Rückmeldungen zu Entwürfen für technische Regulierungs- und Durchführungsstandards (RTS / ITS), die den Prozess der Meldung von grenzüberschreitenden Vertriebs- und Verwaltungstätigkeiten erleichtern sollen. Die interessierten Kreise (insbesondere die Verwalter alternativer Investmentfonds/AIFMs und OGAW) sind aufgefordert, bis zum 9. September 2022 auf die Konsultation zu reagieren.

Die OGAW-Richtlinie und die AIFMD ermächtigen ESMA, technische Durchführungsstandards (Implementing Technical Standards – ITS) und technische Regulierungsstandards (Regulatory Technical Standards – RTS) zu entwickeln, um die bereitzustellenden Informationen sowie den Inhalt und das Format der Anzeigeschreiben (notification letter) festzulegen, die von OGAW, Verwaltungsgesellschaften und AIFMs bei den zuständigen nationalen Behörden ("NCAs") einzureichen sind, wenn sie grenzüberschreitende Vertriebs- oder Verwaltungstätigkeiten in den Aufnahmemitgliedstaaten ausüben wollen.

Dieses Konsultationspapier ist die erste Stufe in der Entwicklung der oben beschriebenen ITS- und RTS-Entwürfe und enthält Vorschläge zu den ITS und RTS, zu denen die ESMA die Meinung der Interessengruppen einholen möchte.

In Abschnitt 2 wird der Hintergrund der ESMA-Vorschläge erläutert. Die Abschnitte 3 bis 5 enthalten ausführliche Erläuterungen zum Inhalt der Vorschläge und bitten die Interessengruppen um Beiträge in Form von spezifischen Fragen.

• Anhang I enthält die gesetzgeberischen Mandate zur Entwicklung von ITS- und RTS-Entwürfen.
• Anhang II enthält die Kosten-Nutzen-Analyse zu den Entwürfen für IVS und RTS.
• Anhang III enthält die Liste der in dieser CP enthaltenen Fragen.
• Anhang IV enthält den Text des Entwurfs der IVS und der RTS, die zur öffentlichen

Die ESMA wird die zu dieser Konsultation eingegangenen Rückmeldungen prüfen und voraussichtlich bis Anfang 2023 einen Abschlussbericht veröffentlichen.

Sie finden das Konsultationspapier unter nachfolgendem Link:

Konsultationspapier

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