1. EbAV II/VAG: BaFin konsultiert Rundschreibens zur Solvabilität von kleinen Versicherern etc.

16. November 2020

Die BaFin hat am 12. Oktober 2020 den Entwurf des Rundschreibens zu der Solvabilität von kleinen Versicherungsunternehmen, Sterbekassen, Pensionskassen und Pensionsfonds zur Konsultation gestellt (Konsultation 12/2020, Geschäftszeichen VA 56-I 2333-2019/0015). Die Konsultationsfrist läuft bis zum 23. November 2020.

Die Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie in deutsches Recht hat eine Neufassung des Rundschreiben 4/2005 (VA) – Solvabilität der Versicherungsunternehmen erforderlich gemacht. Diese berücksichtigt neben dem Vorläufer-Rundschreiben 4/2005 weitere mit diesem in Zusammenhang stehende BaFin-Veröffentlichungen und greift die weite Auffächerung der Vorschriften zur Solvabilität für die unterschiedlichen Adressatengruppen im VAG auf.

Die Neufassung gilt für alle inländischen, von der BaFin beaufsichtigten kleinen Versicherungsunternehmen i.S.d. § 211 VAG, Sterbekassen (§ 218 Abs. 1 VAG), Pensionskassen (§ 232 Abs. 1 VAG) und Pensionsfonds (§ 236 Abs. 1 VAG).

Die Neufassung stellt die gesetzlichen Grundlagen zur Solvabilität im VAG, in der Kapitalausstattungs-Verordnung und in der Pensionsfonds-Aufsichtsverordnung (PFAV) umfassend dar. Die entsprechend angepassten Ausfüllhinweise für die einzelnen Nachweisungen enthalten außerdem Klarstellungen/Ergänzungen, die auf den mit dem Vorläufer-Rundschreiben 4/2005 gesammelten Erfahrungen beruhen.

Die Struktur der Neufassung orientiert sich laut BaFin soweit möglich an dem Vorläufer-Rundschreiben 4/2005 (VA).

Sie finden das Konsultationsdokumente unter nachfolgendem Link:

BaFin-Konsultation zur Solvabilität von kleinen Versicherern, Sterbekassen, Pensionskassen und Pensionsfonds

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