17. ESMA: Jahres-Arbeitsprogramm 2021 veröffentlicht

06. Oktober 2020

ESMA hat am 2. Oktober 2020 ihr Jahresarbeitsprogramm 2020 veröffentlicht. Die für 2021 geplanten Aktivitäten von ESMA werden auf die Herausforderungen reagieren, mit denen die EU, ihre Kapitalmärkte und ihre Bürger konfrontiert sind. Dazu gehören die Entwicklung der Kleinanlegerbasis zur Unterstützung der CMU, die Förderung nachhaltiger Finanzen und langfristig orientierter Märkte, der Umgang mit den Chancen und Risiken der Digitalisierung, die Stärkung der Rolle der EU auf den globalen Kapitalmärkten und die Gewährleistung eines verhältnismäßigen Regulierungsansatzes. Im Laufe des Jahres 2021 werden zusätzlich zu den transversalen Themen, die die neuen Mandate der ESMA umsetzen, die Hauptschwerpunkte der Aktivitäten der ESMA in den Bereichen aufsichtliche Konvergenz, Risikobewertung, einheitliches Regelwerk und direkte Aufsicht liegen:

  • Aufsichtskonvergenz - Prioritäten werden der Aufbau einer gemeinsamen risikobasierten und ergebnisorientierten Aufsichtskultur in der EU sein. Zu den Schwerpunkten gehören Instrumente für das Liquiditätsrisiko und das Liquiditätsmanagement von Fonds, Kosten und Performance von Anlageprodukten für Privatkunden, Qualität und Verwendbarkeit von Daten, Überwachung der ESG-Berichterstattung und der Verwendung von ESG-Daten sowie die Umsetzung von EMIR.

Was die Peer Reviews betrifft, so erwartet ESMA, dass sie an Peer Reviews zur Aufsicht über grenzüberschreitende Aktivitäten von Wertpapierfirmen, zur Behandlung von Sitzverlagerungen durch die jeweiligen NCAs (National Competent Authorities – in Deutschland also die BaFin) in die EU27 im Zusammenhang mit dem Brexit, zur Aufsicht über CCPs, zur Aufsicht über CSDs und zu den Prüfungs- und Genehmigungsverfahren von Prospekten arbeiten wird; 

  • Risikobewertung – Schwerpunkt auf der Integration des neuen Fokus auf Finanzinnovation und ESG in die Risikoanalyse von ESMA, Bereitstellung von Daten für die risikobasierte Aufsicht und zur Unterstützung der Politik- und Konvergenzarbeit. ESMA wird auch weiterhin die Auswirkungen der (Post-) COVID-19-Pandemie und des Brexit auf die Märkte überwachen;
  • Einheitliches Regelwerk (Single Rulebook) – zu den vorrangigen Bereichen gehören die legislative Überprüfung von MiFID II und AIFMD sowie die Ermittlung möglicher Änderungen des Regelwerks zur Unterstützung der Kapitalmarktunion (CMU). Darüber hinaus werden im Anschluss an die EMIR-Überprüfung und die EMIR-Refit-Änderungen bei Bedarf technische Standards überprüft, die je nach Marktentwicklung auch die Clearingschwellen und -verpflichtungen umfassen können; und
  • Direkte Aufsicht – Konzentration auf die Aufsicht über zentrale Gegenparteien in Drittländern als kritische Finanzmarktinfrastrukturen nach EMIR 2.2 und Vorbereitung auf die neuen Aufsichtsmandate in Bezug auf Benchmarks und Datendienstanbieter.

Das Jahresarbeitsprogramm 2021 von ESMA findet sich unter nachfolgendem Link:

2021 Annual Work Programme

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