Sonstige Finanzmarktregulierung (MiFID II, LeerverkaufsVO, etc.)

Neben der eigentlichen und direkten Regulierung der Fondsbranche durch AIFMD, UCITSD, ELTIF-VO, EuVECA-VO und  EuSEF-VO gibt es eine Vielzahl von weiteren Regulierungsbereichen, die für diese Branche relevant sind und bspw. die Marktinfrastruktur, Handels- und Vertriebsaktivitäten, oder auch verbundene Dienstleistungen betreffen.

Dazu gehören insbesondere die europäische Finanzmarktrichtlinie MiFID II (nebst MiFIR-Verordnung), in der auch die einschlägigen Regelungen zum algorithmischen bzw. Hochfrequenzhandel enthalten sind, die europäische Marktinfrastrukturverordnung EMIR, die Anforderungen an die Parteien von Derivatetransaktionen zum Gegenstand hat, die Regulierung von Wertpapierfinanzierungsgeschäften durch die SFTR-Verordnung, die CSDR-Verordnung für die Organisation und Aufsicht von zentralen Verwahrstellen für Wertpapiere, oder natürlich auch die die europäische Leerverkaufsverordnung, die gerade in der Corona-Krise wieder verstärkt in den Fokus rückte.

MiFID II/MiFIR

Richtlinientext
ESMA’s interaktive MiFID II Themenseite mit Verlinkungen

Verordnungstext
ESMA’s interaktive MiFIR Themenseite mit Verlinkungen

Leerverkäufe

Rechtsgrundlagen

EU-Leerverkaufsverordnung

Leerverkaufs-Anzeigeverordnung (LAnzV)
Verordnung zur Konkretisierung von Art, Umfang und Form der Mitteilungen und Benachrichtigungen gemäß Artikel 17 Absatz 5, 6, 9 und 10 der Verordnung (EU) Nr. 236/2012

Weitere Informationen

ESMA-Themenseite zu Leerverkäufen

ESMA Verfügung vom 17. September 2020
Verfügung zur Festsetzung der Meldeschwelle für Leerverkaufspositionen auf 0,1 % des emittierten Kapitals

BaFin FAQ zu Leerverkäufen
Häufige Fragen zum Verbot ungedeckter Leerverkäufe in Aktien und öffentlichen Schuldtiteln gemäß Art. 12 f. der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (EU-LeerverkaufsVO)

Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel

Rechtsgrundlagen

Art. 4 MiFID II Richtlinientext
ESMA’s interaktive MiFID II Themenseite mit Verlinkungen

Art. 17 MiFID II Richtlinientext
ESMA’s interaktive MiFID II Themenseite mit Verlinkungen

Weitere Informationen

BaFin FAQ zum algorithmischen Handel und Hochfrequenzhandel

BaFin-Webseite
mit weiterführenden Hinweisen, Rechtsgrundlagen und Formularen

SFTR

Rechtsgrundlagen

Verordnungstext
ESMA’s interaktive SFTR Themenseite mit Verlinkungen

Weitere Informationen

ESMA Themenseite zu SFTR-Reporting

Positionen und Stellungnahmen des BAI

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung von elektronischen Wertpapieren
14. September 2020

Response form for the Joint Consultation Paper concerning ESG disclosures
23. April 2020

Stellungnahme zur BaFin-Konsultation 16/2019, QIN 2017-2019-0001 - Merkblatt der BaFin zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken
3. November 2019

Stellungnahme zur Konsultation zum Eckpunktepapier des BMF und des BMJ über elektronische Wertpapier und Krypto-Token
12. April 2019

Laufende Konsultationen

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